Referat Dienstrecht und Besoldung

Kontakt

 

Markus Rehle
Referatsleiter

Pfarrer-Zech-Str. 5
86842 Türkheim

Telefon: 08245 7744774
E-Mail:dienstrecht(at)schwaben.bllv.de

Neues und Altes aus dem Dienstrecht, das Sie wissen sollten!

Die Beihilfe

Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser Dachverband BBB und das Finanzministerium haben ein Beihilfepaket vereinbart. Die beinhalteten Verbesserungen sind bereits in folgenden Bereichen in Kraft getreten:

Direktabrechnung von Krankenhausrechnungen möglich.
Krankenhausrechnungen können zwischen Krankenhaus und Beihilfestelle direkt abgerechnet werden, sofern der Beihilfeberechtigte dies wünscht, die Beihilfestelle der Direktabrechnung zustimmt und das Krankenhaus der Rahmenvereinbarung zwischen der DKG (Deutsche Krankenhausgesellschaft) und dem BMI (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) beigetreten ist. Erfasst werden hierbei die beihilfefähigen Aufwendungen für allgemeine Krankenhausleistungen und ggf. Aufwendungen für die Wahlleistung Unterkunft. Nichtbeihilfefähige Leistungen (u. a. Differenzkosten für die Unterbringung im Einzelzimmer und Eigenbehalte für Zweibettzimmer oder wahlärztliche Leistungen) sind nicht erfasst.

Brillen und sonstige Sehhilfen
Bei einer Erstanschaffung mit augenärztlicher Verordnung in Schriftform und mit Refrakti-onsbestimmung bei erneuter Beschaffung sind Sehhilfen einschließlich Handwerksleistung, jedoch ohne Brillenfassung, bis zu folgenden Höchstbeträgen beihilfefähig.

  • für vergütete Gläser bis +/- 6 Dioptrin (Ein-• stärkengläser sph. 31 € und cyl. 41 €, Mehr-stärkengläser sph. 72 € und cyl. 92,50 €)
  • für vergütete Gläser über +/- 6 Dioptrin, • Dreistufen- oder Multifokalgläser und Gläser mit prismatischer Wirkung zuzüglich je Glas 21 €
  • Sportbrille für Schulkinder, gleicher Umfang • für Gläser, zusätzlich 52 € für Brillenfassung
  • zusätzliche Beihilfe bei bestimmten Indika-• toren siehe § 22 Abs. 3 BayBhV

Therapeutische Sehhilfen

  • Mehraufwendungen für Kontaktlinsen (Kurz-• zeitlinsen sph. 154 € und torisch 230 €) nur in medizinisch zwingenden Ausnahmefällen und zusätzlich im gleichen Umfang wie oben für eine Reservebrille oder für eine Nahbrille bei eingesetzten Kontaktlinsen sowie eine Reservebrille zum Ausgleich des Sehfehlers im Nahbereich bei Aphakie
  • vergrößernde Sehhilfe z. B. Leselupe, wenn trotz Sehhilfe das Lesen normaler Zeitungsschrift nicht möglich ist

Aufwendungen für eine erneute Beschaffung werden erstattet, bei:

  • gleichbleibender Sehschärfe, nach drei Jahren (zwei Jahre bei Kontaktlinsen)
  • Änderung der Refraktion
  • Verlust der Sehhilfe
  • Veränderung der Kopfform (Kinder)

Grenzbetrag von 200 € für die Einreichung ist abgeschafft – Mitarbeiterportal Bayern
Nach der erfolgreichen Registrierung im „Mitarbeiterportal Bayern“ können Anträge auf Beihilfe jetzt elektronisch ausgefüllt und Vorbelegungen gespeichert werden. Ferner steht eine Selbstauskunft über den Bearbeitungsstand der eingereichten Beihilfean-träge zur Verfügung. Zudem sind Bezügemitteilungen und weitere bezügerelevante Schreiben abrufbar.


Detailliertere Informationen finden Sie im Merkblatt „Was Sie unbedingt über Beihilfe wissen sollten!“.

 

Mitarbeiterportal Bayern

Nach der erfolgreichen Registrierung im „Mitarbeiterportal Bayern“ können Anträge auf Beihilfe jetzt elektronisch ausgefüllt und Vorbelegungen gespeichert werden. Ferner steht eine Selbstauskunft über den Bearbeitungsstand der eingereichten Beihilfeanträge zur Verfügung. Zudem sind Bezügemitteilungen und weitere bezügerelevante Schreiben abrufbar. www.mitarbeiterportal.bayern.de